Regierungserklärung des rheinland-pfälzischen Landtages und der Kommentar der Staatsministerin für Bildung, Dr. Stefanie Hubig am 30. Januar 2019 dazu!

„Demokratie ist nicht selbstverständlich. Jede Generation muss sich neu darauf vereinbaren, sie neu erlernen, leben und verteidigen. Denn Demokratie ist nicht allein ein politisches System. Gelebte und gelingende Demokratie bedeutet die Wahl zu haben, bedeutet Menschenrechte, Freiheit, Respekt und Toleranz. Damit diese Werte Bestand haben, braucht es vor allem eines: Bildung. Um das zu gewährleisten, machen wir unsere Schulen noch stärker. Mehr als 4 Millionen Euro stehen künftig für mehr Demokratiebildung zur Verfügung“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig anlässlich der Regierungserklärung im rheinland-pfälzischen Landtag.

Die Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule“ nimmt den Wert einer Erinnerungskultur, der Demokratiebildung und eines geeinten Europas in den Blick. Mit einem konkreten Maßnahmenpaket sollen alle drei Bereiche, die jetzt und in Zukunft untrennbar mit einer funktionierenden Demokratie verbunden sind, noch stärker an den Schulen in Rheinland-Pfalz wirken.

Demokratie braucht Bildung – Mehr Sozialkunde, mehr Gedenkarbeit, mehr Europa

Im Mittelpunkt des Maßnahmenpakets steht, dass den Schülerinnen und Schülern wie den Lehrkräften mehr Möglichkeiten und mehr Zeit für aktives Demokratielernen und -erleben gegeben werden soll. Dazu gehören die Ausweitung des Sozialkundeunterrichts und die Stärkung der Erinnerungskultur, genauso wie die Erfahrung des Wertes von Europa durch Schülerbegegnungen und Austausch.

„Deutschland hat durch seine Geschichte die besondere Verpflichtung, das Erinnern wachzuhalten – an Diktatur, Terror, Verfolgung und Mord. Wir müssen zeigen, was war, damit es nie wieder geschieht. Mir ist deshalb wichtig, dass alle Kinder und Jugendlichen durch unmittelbares Erleben die Bedeutung unserer Demokratie verstehen – an Gedenkorten oder mit Zeitzeugen, beim Schüleraustausch, in Schülervertretungen oder Klassenräten. Und für das Verstehen brauchen sie ein Fundament an Wissen, das durch eine Ausweitung des Sozialkundeunterrichts gestärkt wird. Die Lehrerinnen und Lehrer wollen wir bei ihrer wichtigen Aufgabe unterstützen: In der Ausbildung, indem sie künftig alle einen Gedenkort besuchen und erleben. Bei ihrer Arbeit durch neues Unterrichtsmaterial, Fortbildungen, mehr Möglichkeiten zur Vernetzung und durch drei zentrale Service- und Anlaufstellen, die für alle Schwerpunkte unseres Gesamtkonzeptes – das Erinnern, die Demokratiebildung und Europa – neu eingerichtet werden“, so Hubig weiter.

All diese Überlegungen bauen auf den vielfältigen, erfolgreichen Maßnahmen auf, die die Schulen bereits jetzt mit großem Engagement leben.

„Wenn heute manche die Vergangenheit relativieren, demokratische Werte untergraben und das europäische Friedensprojekt von Nationalismus bedroht wird, müssen wir dem mit wachsamem Blick und klarem Handeln begegnen. Unsere Antwort darauf muss mehr Demokratiebildung sein, die das bestehende große Engagement unterstützt und wachsen lässt. Unsere Schülerinnen und Schüler sollen mündige Bürgerinnen und Bürger werden, denn sie tragen die Gesellschaft von morgen. Das gewährleisten wir mit unserem Gesamtkonzept. Und wir tun dies zusammen und mit der breiten Unterstützung vieler Partner in unserem Land, die sich in unseren Schulen und außerhalb, ehrenamtlich oder beruflich, aber immer aus tiefer Überzeugung für Demokratie engagieren. Wegen all dieses Engagements sind wir heute – trotz allem – sehr zuversichtlich“, so Hubig abschließend.

Zur Regierungserklärung des Ministeriums (Webseite).

Quelle & Kontakt

Staatsministerin für Bildung, Dr. Stefanie Hubig
30. Januar 2019

Webseite des Ministeriums.