Demokratie braucht überzeugte und engagierte Demokraten – Empfehlungen zur Demokratie- und Menschenrechtsbildung in der Schule von der Kultusministerkonferenz am 11.10.2018 verabschiedet

Die Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Demokratie- und Menschenrechtsbildung von 2009 wurden umfassend aktualisiert und in den Zusammenhang mit der historisch-politischen Bildung gestellt. Sie wurden am 11.10.2018 beschlossen und in einer Pressekonferenz vorgestellt.

Schule hat somit das Ziel, demokratische Werthaltungen und Teilhabe zu fördern „sowie zur Übernahme von Verantwortung und Engagement in Staat und Gesellschaft zu ermutigen und zu befähigen. Es ist ihre Aufgabe, entsprechende Lerngelegenheiten in unterrichtlichen und außerunterrichtlichen Handlungs- und Anforderungssituationen zu organisieren. Die gelebte Demokratie muss ein grundlegendes Qualitätsmerkmal unserer Schulen sein. Aus diesen Zusammenhängen ergibt sich eine demokratische Schul- und Unterrichtsentwicklung als Querschnittsaufgabe.“

In Bezug auf den Beutelsbacher Konsens (Überwältigungsverbot, Kontroversitätsgebot, Schüleraktivierung) beschreibt die Empfehlung eindeutig, wie mit unterschiedlichen (politischen) Auffassungen umzugehen ist. Sie stärkt die Position der Lehrkräfte: „Wenn Schülerinnen und Schüler in einer Diskussion Standpunkte äußern, die mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und den Menschenrechten nicht vereinbar sind, dürfen Lehrerinnen und Lehrer diese keinesfalls unkommentiert oder unreflektiert lassen.“

Außerdem spricht die KMK eine Empfehlung aus, dass die Bildungspolitik und die Bildungsverwaltung die Schulen mit einem umfassenden Katalog von Maßnahmen unterstützen soll und schlägt Aktivitäten vor, wie die aktuell verfassten Empfehlungen weiterentwickelt werden sollen.

Ein abschließendes Wort in eigener Sache sei an dieser Stelle gestattet: 11 Jahre nach Beendigung des BLK-Programms „Demokratie lernen und leben“ und 13 Jahre nach Gründung der DeGeDe kann die Demokratiepädagogik Erfolge aufweisen, die jetzt auch in die Überarbeitung der KMK-Empfehlung eingeflossen sind: Die KMK hat ihre Empfehlung zur Demokratiebildung in der Schule neu aufgelegt und wesentliche Gedanken der Demokratiepädagogik für den Bildungsbereich aufgenommen. Hierzu konnten auch Vertreterinnen und Vertreter der DeGeDe bei der Überarbeitung etwas beitragen.